Aktuelle Mitteilungen

Fördernetzwerk Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS) des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesFördernetzwerk Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Vorträge von „Der ‚aktivierende Sozialstaat‘ – eine Politik- und Gesellschaftsgeschichte deutscher Sozialpolitik“ und „GEVOAB – Gerechtigkeitsvorstellungen von erwerbstätigen ALG II-Beziehern“

SCIENCE GOES PUBLIC! ist ein innovatives Format der Wissenschaftskommunikation in Bremen und Bremerhaven. Dabei werden originelle Themen in knapp 30 Minuten in ausgewählten Kneipen und Bars einem breit gefächerten Publikum öffentlich präsentiert. Das SOCIUM –Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik ist dieses Mal mit zwei Beiträgen beteiligt: Wanda Schwarze-Wippern und Christof Wittmaack werden am 4. November 2021 um 20:30 Uhr einen Vortrag zum Thema „Nur fordern, wenn's fördert?“ im 1st Class Suidice (Friedrich-Ebert-Str. 53-55, 28199 Bremen) halten, Sebastian Jürss referiert am 11. November um 20:30 Uhr über „Da klafft ‚ne Gerechtigkeitslücke einfach auf“ im Gondi (Langemarckstr. 249, 28199 Bremen).

Die Nachwuchsgruppe „Der ‚aktivierende Sozialstaat‘ – eine Politik- und Gesellschaftsgeschichte deutscher Sozialpolitik, 1979–2017“ und das Forschungsprojekt „GEVOAB – Gerechtigkeitsvorstellungen von erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Beziehern“ werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen des Fördernetzwerks Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS) gefördert.


Kontakt:
PD Dr. Tanja Pritzlaff-Scheele
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58579
E-Mail: tanja.pritzlaff@uni-bremen.de

Dr. Nikolas Dörr
SOCIUM - Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 5
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58645
E-Mail: doerr@uni-bremen.de

Studie soll deutsche und türkische Pflegesysteme vergleichen

Ab Mitte September bis Mitte März 2022 wird Frau Dr. Özden Güdük in der Abteilung Gesundheit, Pflege und Alterssicherung zu Gast sein. Özden Güdük ist Assistenzprofessorin im Fachbereich Gesundheitswissenschaften an der Yüksek İhtisas Unıversıtät in Ankara und arbeitet seit mehr als 20 Jahren im Gesundheitsbereich. In letzter Zeit befasst sie sich neben der häuslichen Krankenpflege auch mit der Langzeitpflege und den Organisationsstrukturen der pflegerischen Versorgung und der Einbindung von Angehörigen.

In Bezug auf die Altersstruktur der Bevölkerung geht es der Türkei inzwischen ähnlich wie anderen entwickelten Ländern etwa Deutschland, Japan und Italien. Der Anteil an älteren Menschen und damit verbunden der pflegebedürftigen Älteren steigt rasant an. Als einer der Lösungsansätze wird ein Pflegeversicherungssystem eingerichtet.

In ihrem aktuellen Forschungsprojekt will Özden Güdük daher die Pflegeversicherung in Deutschland vor Ort kennenlernen, mit dem türkischen System vergleichen und auf diese Weise einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Langzeitpflege in der Türkei leisten.


Kontakt:
Prof. Dr. Heinz Rothgang
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58557
E-Mail: rothgang@uni-bremen.de

Francesco Laruffa von der Universität Genf mit PostDoc Mobility Grant in Bremen

„Sozialinvestition“ gilt heute als eine von den wichtigsten Leitbildern für progressive Sozialstaatsreform. Vor allem die Europäische Kommission nutzt diesen Begriff in den letzten Jahren verstärkt in ihrer sozialpolitischen Programmatik. Das Konzept der Sozialinvestition möchte die Sozialpolitik auf die Verbesserung von „Humankapital“ (z.B. Bildung und Gesundheit) der Bevölkerung fokussieren. Mit diesem Ansatz wird Sozialpolitik nicht mehr als „Ausgabe“ oder „Kosten“ angesehen, sondern als „Investition“, weil sie die Produktivität der Arbeitskraft erhöht und somit einen positiven Beitrag zum Wirtschaftswachstum leistet.

Francesco Laruffa von der Universität Genf ist in seiner Doktorarbeit der Frage nachgegangen, ob das Sozialinvestitionsparadigma eine Alternative zum Neoliberalismus darstellt. Das zentrale Argument ist, dass das Sozialinvestitionsparadigma eine großzügige Sozialpolitik und somit eine progressive Alternative zum Wohlfahrtsaatabbau impliziert, jedoch befindet sich dieses Paradigma in starker Kontinuität mit dem Neoliberalismus, etwa in der Wichtigkeit der ökonomischen Logik in der Sozialpolitiklegimitierung oder in dem technokratische Ansatz zu Wohlfahrtsaatreform.

Ausgestattet mit einem PostDoc Mobility Grant des Schweizer Nationalfonds möchte Francesco Laruffa nun hier in Bremen seine Überlegungen vertiefen und verbreitern. Vertiefen, indem er empirisch die Beziehung zwischen dem Sozialinvestitionsansatz und dem EU-Umweltschutzziel von Nachhaltigkeit analysiert. Verbreitern, indem er über die EU hinaus auch internationale Organisationen wie die OECD, die Vereinten Nationen und die Weltbank miteinbezieht. Ziel ist es auch, einen brauchbaren normativen Rahmen für eine inklusive, nachhaltige Politik zu entwickeln.

Francesco Laruffa studierte Volkswirtschaftslehre und Public Policy an den Universitäten Turin, Paris und Tübingen und promovierte in Sozioökonomie an der Universität Genf. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt Universität zu Berlin (von 2013 bis 2016) und an der Universität Genf (von 2016 bis 2021).


Kontakt:
Prof. Dr. Frank Nullmeier
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58576
E-Mail: frank.nullmeier@uni-bremen.de

Ein Ansatz zur Ermittlung fairer Arzneimittelpreise in der EU und darüber hinaus

Patentgeschützte Arzneimittel sind einer der größten Kostentreiber für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Trotz einer relativ geringen Verordnungshäufigkeit (rund 6%) verursachen sie aufgrund sehr hoher Preise mit 21,6 Mrd. Euro fast die Hälfte aller Arzneimittelausgaben (43%) im Jahr 2019. Die International Association of Mutual Benefit Societies (AIM), eine schon lange bestehende Organisation international tätiger Ersatzkassen, hat daher ein Modell zur Berechnung fairer und transparenter Arzneimittelpreise anhand nachvollziehbarer Kriterien entwickelt. Diese basieren auf den Kosten der Hersteller sowie marktüblichen, jedoch limitierten Renditeaufschlägen. Die Arbeitsgruppe von Professor Glaeske unterzog den AIM Fair Pricing Calculator gemeinsam mit der TK einem Praxistest. Es wurde für eine Auswahl kostenintensiver Arzneimittel aus den Innovationsreporten, welche die AG von Professor Glaeske zusammen mit der TK seit 2013 publiziert, der nach dem AIM-Vorschlag faire Preis berechnet und die so ermittelten Jahrestherapiekosten mit den tatsächlichen zu Markteintritt und dem aktuellen Preisstand verglichen.

Die tatsächlichen Preise sind etwa zwei- bis 13-mal so hoch, wie sie fairerweise sein sollten. Umsatzgewichtet ergibt dies zusätzliche Kosten in Höhe von etwa 173 % für patentgeschützte Arzneimittel in der GKV. Das AIM-Modell zeigt - übertragen auf die GKV-Gesamtausgaben - demnach ein Einsparpotenzial von etwa 13 Mrd. Euro pro Jahr auf, mit steigender Tendenz.

Als Fazit stellt Professor Glaeske fest: „Der AIM Fair Pricing Calculator ist eine Bereicherung in der Diskussion um faire Arzneimittelpreise und er sollte als ein erster Vorschlag für künftige Preisverhandlungen dienen. Gleichzeitig sollte der Fair Pricing Calculator als Anreiz für die pharmazeutischen Unternehmen gesehen werden, Transparenz der Forschungs- und Produktionskosten herzustellen sowie Daten zum patientenorientierten Nutzen (Evidenz). Nur unter diesen Voraussetzungen werden wir auf Dauer angemessene und faire Arzneimittelpreise mit einer auskömmlichen Rendite für die pharmazeutischen Unternehmen vereinbaren können, die unsere Gesundheitssysteme nicht überfordern.“

Download: AIM Fair Pricing Calculator für patentgeschützte Arzneimittel

fairpricingcalculator.eu


Kontakt:
Prof. Dr. Gerd Glaeske
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58559
E-Mail: gglaeske@uni-bremen.de

Apotheker Lutz Muth
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58530
E-Mail: lmuth@uni-bremen.de

Portrait GG: Raphael Huenerfauth, photothek.netPortrait GG: Raphael Huenerfauth, photothek.net
Die Pandemie als komplexes System, die Steuerung der Epidemie durch Indikatoren-Sets, Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie sowie die Politik und Demokratie unter Pandemie-Bedingungen

Das 8. Thesenpapier erweitert die bewährte Dreiteilung Epidemiologie, Prävention und Gesellschaftspolitik um ein vorangestelltes Kapitel, das ein konzeptionelles Verständnis der Epidemie vorschlägt, das sich von der gängigen, biologistisch-linearen Sichtweise abhebt. Insgesamt werden vier Themen behandelt:

  • die Pandemie als komplexes System,
  • Steuerung durch Indikatoren und Entwicklung eines Indikatoren-Sets,
  • Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie,
  • Politik und Demokratie unter Pandemie-Bedingungen.

 

Das Thesenpapier 8 versucht mehr Perspektive, in erster Linie durch den Vorschlag eines
Konzeptes für das Verständnis der Pandemie, in zweiter Linie durch den Vorschlag eines zur Steuerung geeigneten Indikatoren-Sets, drittens durch nochmalige Vertiefung des Wissenstandes zu den Kindern und Jugendliche in der Pandemie, und viertens durch den Versuch einer politischen Deutung, zu bieten.

Zusammenfassung:
Als Konzept wird vorgeschlagen, das die Epidemie als komplexes System gesehen werden soll. Die einzelnen Personen stellen die Elemente des Systems dar, die Infektion als eine Form der Interaktion, die Infektionsvorgänge als Resultante von Virus-, Wirts- und Umgebungseigenschaften nach den in komplexen Systemen durchaus vorhandenen, jedoch nicht sichtbaren Regeln dieser Interaktion. Ein erfolgsorientiertes Umgehen mit einer Epidemie erfordert die Kenntnis der wesensmäßígen Eigenschaften (Attraktoren, z.B. Altersabhängigkeit), die Erweiterung der Kenntnisse durch iterative Interventionen (z.B. Evaluation der Schulschließungen), und als Grundlage aller Anstrengungen gesellschaftliches Selbstbewusstsein und Offenheit gegenüber unterschiedlichen Lösungsansätzen.

Ein konkreter Vorschlag für ein multidimensionales Indikatoren Set zur Steuerung wird vorgestellt, das basierend auf dem Entwurf der Deutschen Krankenhaus Gesellschaft eine Altersstratifizierung und weiterhin eine nach Impfstatus, Komorbidität, sozioökonomischen Faktoren und Positivitätsrate nebst Testfrequenz spezifizierte Melderate in den Mittelpunkt stellt. Weiterhin werden Outcome-Indikatoren wie die (ebenfalls nach Komorbidität und Impfschutz spezifizierte) Hospitalisierung, Intensivbelegung und Beatmungspflichtigkeit herangezogen. Allerdings ist eine politische Linie beim Übergang in multidimensionale Steuerungssysteme derzeit nicht erkennbar.

Kinder und Jugendliche haben während der Pandemie einen erheblichen Beitrag für die Gesellschaft geleistet und dabei selbst gravierende Nachteile in Kauf genommen. Bei allen Maßnahmen, die künftig gelten werden, ist ihr Wohl vorrangig zu berücksichtigen.

Statt Linearität und Unterordnung sind heute Autonomie, Ambiguität bzw. VUCA (variability, uncertainty, complexity, ambiguity) die Worte, die in der Politik umzusetzen sind.


Kontakt:
Prof. Dr. Gerd Glaeske
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58559
E-Mail: gglaeske@uni-bremen.de

Prof. Dr. Philip Manow
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58580
E-Mail: manow@uni-bremen.de

Autorenteam analysiert die Wirkungen der aktuellen Pflegereform

Als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Herbst 2020 seine Vorstellung einer umfassenden und nachhaltigen Pflegereform vorlegte, waren große Teile der Fachwelt überrascht. Es sah so aus, als ob ein Kernproblem der deutschen Pflegeversicherung, die zu hohen Eigenanteile der Pflegebedürftigen bei Heimpflege, endgültig gelöst werden sollte. Durch eine abschließende Begrenzung der Eigenanteile in Höhe und Zahlungsdauer wäre endlich das Einführungsziel der Pflegeversicherung erreichbar geworden, pflegebedingte Sozialhilfeabhängigkeit zu verhindern. Hierdurch wäre dann auch der Weg zu einer Verbesserung der Pflegebedingungen frei gemacht worden, da entstehende Kosten nicht mehr zu Lasten der Pflegebedürftigen gegangen wären.

Letztlich sind von dieser großen Vision im Gesetzgebungsprozess nur noch Umrisse erhalten geblieben, die am 11.7.2021 im Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) ) durch den Bundestag verabschiedet wurden. Statt einer absoluten Begrenzung der Eigenanteile wurden im neuen § 43c SGB XI gestufte Leistungszuschläge beschlossen, durch die ab 2022 im ersten Jahre eines Heimaufenthalts 5%, im zweiten Jahr 25%, im dritten Jahr 45% und danach 70% der Eigenanteile durch die Pflegeversicherung übernommen werden. Dies entlastet zwar die Heimbewohner:innen mit langen Aufenthaltsdauern, kann aber vor allem in der ersten Zeit höhere finanzielle Belastungen der Pflegebedürftigen durch steigende Pflegesätze nicht verhindern.

In einer Expertise für die DAK Gesundheit haben Prof. Heinz Rothgang, Franziska Heinze, Thomas Kalwitzki (alle SOCIUM) und Christian Wagner (hkk, früher SOCIUM) nun berechnet, welche Effekte auf die Sozialhilfeabhängigkeit für die rund 800.000 Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen zu erwarten sind.

In einer Modellrechnung zeigt sich, dass die Leistungszuschläge in Verbindung mit der zu erwartenden Preisentwicklung der stationären Pflege nur zu einer kurzfristigen Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen führt. Auch in Zukunft wird daher ein erheblicher Teil der Pflegebedürftigen in Pflegeheimen auf Sozialhilfe angewiesen sein. Nach einem einmaligen Rückgang 2022 ist bereits 2023 mit einem erneuten Anstieg der Sozialhilfequote zu rechnen. Schon ab 2024 ist zu erwarten, dass die Sozialhilfequote der stationär versorgten Pflegebedürftigen von 2019 überschritten wird, deren Höhe aber bereits als zu hoch bewertet wurde und die den Anstoß zur aktuellen Pflegereform lieferte. Die Modellwerte zeigen dabei, dass – ohne eine echte Begrenzung der Eigenanteile – dauerhaft mehr als ein Drittel der Pflegebedürftigen in stationärer Versorgung auf Sozialhilfe angewiesen sein wird – mit steigender Tendenz. Die Pflegereform ist damit nicht nachhaltig geeignet, die Probleme der finanziellen Überlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien zu lösen. Zudem entstehen in der Modellrechnung für die Pflegeversicherung reformbedingte Mehrkosten, die für 2022 um 1,1 Milliarden Euro und 2025 um 3,5 Milliarden Euro über den vom Bundesgesundheitsministerium ausgewiesenen Reformkosten liegen.

Auch für die kommende Bundesregierung bleibt daher hoher Handlungsdruck. Das Ziel einer faire Lastenverteilung zwischen Beitragszahlern, Steuerzahlern und Pflegebedürftigen wartet noch immer auf Umsetzung und sollte durch eine Umsetzung der vollständigen Begrenzung der Eigenanteile und eine entsprechende Kollektivierung der Gegenfinanzierung in der kommenden Legislaturperiode endlich ermöglicht werden.


Kontakt:
Prof. Dr. Heinz Rothgang
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58557
E-Mail: rothgang@uni-bremen.de

Portrait GG: Raphael Huenerfauth, photothek.netPortrait GG: Raphael Huenerfauth, photothek.net
Die Autorengruppe ergänzt die Ausführungen aus Thesenpapier 4 und 6.1 in Bezug auf die intensivmedizinische Versorgung

Die Autorengruppe Thesenpapiere hat, beginnend mit Thesenpapier 4 (30.08.2020) und Thesenpapier 6 (22.11.2020), in der 3. Ad hoc-Stellungnahme mit dem Titel „Die Pandemie durch SARS-CoV-2/CoViD-19 – zur intensivmedizinischen Versorgung in der SARS-2/CoViD-19-Epidemie“ vom 17.05.2021 einen analytischen Schwerpunkt gesetzt, diesen am 06.06.2021 mit: „Ergänzende Materialien Nr. 1 zur Bettenverfügbarkeit“, am 11.06.21: „Kurz-Stellungnahme der Autorengruppe zum Bericht des Bundesrechnungshofes […]“  und am 23.07.21 mit: „Ergänzende Materialien Nr. 2 zur 3. Ad hoc-Stellungnahme der Autorengruppe zur intensivmedizinischen Versorgung – Bettenverfügbarkeit auf Länderebene“ noch weiter vertieft und eine intensive öffentliche Diskussion in Gang gesetzt. Am 9. Juni 2021 hatte der Bundesrechnungshof den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages unter dem Titel „Bericht nach §88 Absatz 2 BHO über die Prüfung ausgewählter Corona bedingter Ausgabepositionen des Einzelplans 15 und des Gesundheitsfonds (Abgabe von Schutzmasken an vulnerable Personengruppen, Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser und Aufbau von Intensivbettenkapazitäten)“ informiert, in dem die Kritik der Autorengruppe in weiten Teilen bestätigt wurde.

Inzwischen haben sich auch verschiedene Krankenkassen, der GKV-Spitzenverband und das BMG des Themas angenommen. Die in den Medien andauernde Diskussion zeigt, wie groß der Bedarf an Aufklärung und Transparenz ist. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob die Zahl der von den Krankenhäusern als betreibbar gemeldeten Intensivbetten als Maßstab für die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems gelten kann und auch künftig als Parameter für zu ergreifende Maßnahmen im Rahmen der Pandemiebekämpfung herangezogen werden sollte.


Kontakt:
Prof. Dr. Gerd Glaeske
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
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Tel.: +49 421 218-58559
E-Mail: gglaeske@uni-bremen.de

Prof. Dr. Philip Manow
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58580
E-Mail: manow@uni-bremen.de