Aktuelle Mitteilungen

Heinz Rothgang als Sachverständiger bei Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages

Am 07.06.2021 wurde im Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Anhörung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) beraten. Der schon länger diskutierte Gesetzentwurf und die Gegenäußerung der Bundesregierung wurde dabei kurzfristig durch 20 Änderungsanträge der Fraktionen CDU/CSU und SPD erweitert, die wesentliche Neuregelungen für die Pflegeversicherung vorsehen. Hierdurch wurde das im Frühjahr diesen Jahres in Entwurfsversionen bekannt gewordene umfassende Pflegereformgesetz ersetzt und nur einige in der Regierungskoalition politisch konsensfähige Einzelregelungen in das Gesetzgebungsverfahren übernommen.

Wesentliche Punkte betreffen die Ermöglichung von Mehrpersonal in stationären Einrichtungen, die Entlohnung der Pflegekräfte auf tariflichem Niveau, die Reduktion der von den Heimbewohner:innen privat zu tragenden Eigenanteile und die Refinanzierung dieser Reformmaßnahmen.

Professor Heinz Rothgang, der in den letzten Jahren umfassend Grundlagen zur Personalbemessung in stationären Einrichtungen und Konzepte zur Finanzreform der Pflegeversicherung erarbeitet hat, wurde als Sachverständiger um seine Einschätzung des GVWG gebeten.

Er betont in seiner Stellungnahme, dass die wesentliche Herausforderung des Pflegesystems aktuell ist, eine bedarfsgerechte Versorgung dauerhaft sicherzustellen. Hierzu sind vier zentrale Anforderungen zu erfüllen: Bessere Arbeitsbedingungen in der Langzeitpflege sind erforderlich, die durch einen Einsatz von Mehrpersonal entsprechend des ausgearbeiteten Personalbemessungsverfahrens und mit einer besseren Entlohnung der Pflegekräfte erreicht werden können. Da hierdurch jedoch die privat zu zahlenden Eigenanteile der Heimbewohner:innen weiter steigen werden, ist eine Regelung erforderlich, die wieder das ursprüngliche Ziel bei Einführung der Pflegeversicherung verfolgt, die Pflegebedürftigen vor pflegebedingter Sozialhilfeabhängigkeit zu schützen. Für die hierdurch wiederum entstehenden Mehrausgaben der Pflegeversicherung ist eine vollständige Gegenfinanzierung erforderlich.

Professor Rothgang sieht alle vier Punkte in den aktuellen Regelungsentwürfen nicht ausreichend umgesetzt und fordert Nachbesserungen. Die Refinanzierung von Mehrpersonal muss an den empirisch ausgewiesenen Bedarfen orientieren sein und diese nicht – wie im Entwurf des § 113c SGB XI vorgesehen – nur teilweise und unverbindlich ermöglichen. Die vorgesehene Entlohnung auf tariflichem Niveau ist notwendig, aber noch genauer zu definieren.

Vor allem zu kritisieren ist, dass die durch einen neuen § 43c SGB XI vorgesehene Bereitstellung von anteiligen Leistungszuschlägen dem Grunde nach zur Begrenzung der privat zu zahlenden Eigenanteile der Heimbewohner:innen ungeeignet ist. Es kann gezeigt werden, dass hierdurch auch zukünftig nur rund 39 % der Preissteigerungen durch die Pflegeversicherung getragen werden, während weiterhin 61 % privat durch die Pflegebedürftigen übernommen werden. Bei den weiterhin zu erwartenden steigenden Pflegekosten erfolgt hierdurch also nur eine Verlangsamung der finanziellen Überlastung, aber keine systematische Absicherung. Daher muss eine vollständige Begrenzung der Eigenanteile, wie sie im Herbst 2020 bereits von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagen wurde, erfolgen.

Schon für die vorgeschlagene Pflegereform light ist allerdings keine ausreichende Refinanzierung vorgesehen. Zwar wird erstmalig ein pauschaler Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung eingeführt und eine Erhöhung der Einnahmen durch eine Steigerung des Beitragssatzes für Kinderlose umgesetzt, jedoch sind darüber hinaus gehende Zusatzausgaben um 0,73 Mrd. (2022) bis 1,91 Mrd. (2024) zu erwarten. Als Möglichkeit zur dauerhaften und systematischen Finanzierung der gesamten Pflegeversicherungsleistungen wäre die Weiterentwicklung der Sozialversicherung zu einer Pflegebürgerversicherung zielführend.


Kontakt:
Prof. Dr. Heinz Rothgang
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58557
E-Mail: rothgang@uni-bremen.de

Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS) nimmt Arbeit auf

Sozialpolitik ist bei weitem der größte Ausgabenposten im Bundeshaushalt. Das bedarf einer professionellen interdisziplinären Begleitung durch die Wissenschaft. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales finanziert daher den Aufbau des Deutschen Instituts für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS). Das Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen sowie das SOCIUM haben sich in einer kompetitiven Ausschreibung zusammengetan, um diese Aufgabe zu meistern.

Am Dienstag, 8. Juni 2021, von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr findet online die offizielle Eröffnungsveranstaltung statt. Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, wird mit der Leiterin des DIFIS, Prof. Dr. Ute Klammer (Universität Duisburg-Essen), sowie dem stellvertretenden Leiter des DIFIS, Prof. Dr. Frank Nullmeier (SOCIUM), über „Corona & beyond“ die aktuellen Herausforderungen der Sozialpolitik – und damit auch der Sozialpolitikforschung – diskutieren. Die Veranstaltung ist netzoffen.

Programm
(Datei ist barrierefrei/barrierearm, PDF, 218 KB)

Anmeldung (bis 04.06.2021):
http://reg.bmas.de/Praesentation-DIFIS


Livestream:
https://bmas.eyepinnews.com/l36yWLmU2pGrwoSPPy


Kontakt:
Prof. Dr. Frank Nullmeier
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58576
E-Mail: frank.nullmeier@uni-bremen.de

Dr. Nikolas DörrDr. Nikolas Dörr
Die Fördermittel dienen der Ausrichtung der zweitägigen Hermann-Weber-Konferenz „Im Kalten Krieg entscheiden die Bataillone der besseren Sozialleistungen“ im Jahr 2022.

Dr. Nikolas Dörr, Nachwuchsgruppenleiter am SOCIUM, hat die einmal jährlich vergebenen Fördermittel der Gerda-und-Hermann-Weber-Stiftung zur Ausrichtung der Hermann-Weber-Konferenz zur Historischen Kommunismusforschung im Jahr 2022 erhalten. Die mit 20.000 Euro geförderte Konferenz wird Cold War Studies, Kommunismusforschung und historische Wohlfahrtsstaatsforschung verbinden. Mit der Bewilligung der Fördermittel ist zusätzlich die Mitherausgeberschaft der Konferenzbeiträge in einer Ausgabe des renommierten Jahrbuchs für Historische Kommunismusforschung verbunden.

Im Bundestagswahlkampf 1953 prägte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ludwig Preller den prägnanten Satz: „Insbesondere im Kalten Krieg entscheiden die Bataillone der besseren Sozialleistungen.“ Er verwies damit auf ein Politikfeld, das für den Kommunismus eine herausragende Bedeutung besaß. Das Versprechen der Beseitigung von sozialen Missständen spielte die zentrale Rolle für die Erringung der Macht kommunistischer Parteien im 20. Jahrhundert: sei es in Russland 1917, China 1949, Kuba 1959 oder Vietnam 1975. Für den Westen stellte dies eine massive Herausforderung im Kalten Krieg dar. In der Systemauseinandersetzung sollte neben der ökonomischen und militärischen auch die sozialpolitische Überlegenheit demonstriert werden. Für die Bundesrepublik hatte diese Systemkonkurrenz vor dem Hintergrund der deutschen Teilung eine besondere Relevanz.

Die interdisziplinäre Konferenz wird sich in einem ersten Teil der Frage widmen: Welche Rolle spielte Sozialpolitik für den Kommunismus sowie allgemein in der Systemauseinandersetzung im Kalten Krieg? In Weiterführung des Konzepts der „asymmetrisch verflochtenen Parallelgeschichte“ (Christoph Kleßmann) wird die sozialpolitische Entwicklung in West und Ost dabei nicht als getrennt, sondern als kontinuierlich aufeinander bezogen und gegenseitig rezipierend analysiert. In einem zweiten Teil wird die Konferenz die Transformationsphase ab 1989 und bis heute andauernde Folgen thematisieren.

Die Konferenzreihe wahrt das Andenken an den Mannheimer Historiker Prof. Dr. Dr. h.c. Hermann Weber (1928–2014), der auf dem Gebiet der Geschichte der Arbeiterbewegung, Kommunismusforschung und der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Kalten Krieg Maßstäbe gesetzt hat.

Weitere Informationen zur Gerda-und-Hermann-Weber-Stiftung finden Sie hier.


Kontakt:
Dr. Nikolas Dörr
SOCIUM - Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 5
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58645
E-Mail: doerr@uni-bremen.de

Heinz Rothgang als Sachverständiger bei Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages

Am 05.05.2021 wurde im Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Anhörung über mehrere Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE diskutiert. Sie beschäftigen sich neben der menschenrechtskonformen Gestaltung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen vor allem mit einer besseren finanziellen Absicherung von pflegenden An- und Zugehörigen.

Zur besseren Absicherung während der Erwerbsphase beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Stärkung der Vereinbarkeit von Angehörigenpflege und Beruf zu gewährleisten. Antrag PflegeZeit Plus

Hierzu soll durch mit der PflegezeitPlus eine Lohnersatzleistung analog zum Elterngeld eingeführt werden. Durch sie können erwerbstätige Personen ihre Arbeitszeit während der Übernahmen von Pflegetätigkeiten um maximal die Hälfte einer Vollzeitstelle reduzieren. Dafür soll ihnen für maximal 36 Monate eine Lohnersatzleistung in Höhe von 67% des entgehenden Nettolohns gewährt werden.

Um eine bessere Absicherung nach der Erwerbsphase herzustellen beantragte die Fraktion DIE LINKE einen Ausbau der Rentenversicherungsansprüche für pflegende Angehörige.

Dazu sollen die Rentenversicherungsbeiträge erhöht und für alle Pflegepersonen – unabhängig von Erwerbstätigkeit oder Rentenbezug – verbindlich abgeführt werden. Antrag Rentenplus

Professor Heinz Rothgang wurde als Sachverständiger um seine Einschätzung der gestellten Anträge gebeten. Er betont in seiner Stellungnahme, dass die verbesserte finanzielle Absicherung von Pflegepersonen zur Stabilisierung informeller Pflegepotenziale dringend geboten ist, die konkreten Umsetzungsvorschläge dafür aber nicht uneingeschränkt empfohlen werden können. Die PflegezeitPlus stellt als Lohnersatzleistung einen Bezug zu dem durch Pflegeübernahme entstehenden Einkommensverzicht her. Dies kann einer effiziente Ressourcenallokation zuwiderlaufen, da implizit die Leistungserbringung durch überqualifizierte Personen angereizt wird. Dies ist nur dann zu fördern, wenn hierdurch als gesamtgesellschaftlicher Wert die Pflege durch bestehende Bezugspersonen betont werden soll. Diese Problematik kann umgangen werden, indem die erforderlichen Finanztransfers stattdessen relativ zu verbindlichen Leistungsübernahmen festgelegt werden, deren Bewertung über das Postulat gleicher Entlohnung für gleiche Arbeit erfolgen kann. Die vorgeschlagenen Änderungen in Bezug auf Rentenansprüche sind als einfacher und – insbesondere für schon verrentete Personen – gerechter zu bewerten, wenn damit eine Ausweitung der Honorierung von Pflegeübernahme erfolgen soll. In Bezug auf die Absicherung gegen pflege(übernahme)bedingte Altersarmut, gehen die vorgeschlagenen Regelungen über das erforderliche Maß hinaus.

 


Kontakt:
Prof. Dr. Heinz Rothgang
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58557
E-Mail: rothgang@uni-bremen.de

Foto Glaeske: ©Raphael Hünerfauth, photothek.netFoto Glaeske: ©Raphael Hünerfauth, photothek.net
Anlässlich des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz ergänzt die Autorengruppe ihre Thesenpapiere um eine zweite dringliche ad hoc-Stellungnahme

Das "Notbremsengesetz" ist verfassungsrechtlich und rechtspolitisch hochproblematisch. Es knüpft den Eintritt von z.T. gravierenden Grundrechtseingriffen unverhältnismäßig an einen politisch willkürlich gesetzten und zudem unsicheren "Schwellenwert", der als Steuerungswert untauglich und zudem durch die neuen Testungen beeinflussbar ist. Das Gesetz verkürzt den Rechtsschutz, reduziert ihn auf Normenkontrollklagen oder (begrenzt) auf Verfassungsbeschwerden. Der Verwaltungsrechtsweg wird so vollständig ausgeschlossen, der eigentlich für diese Grundrechtseingriffe den unverzichtbaren Rechtsschutz für den Bürger darstellt.

Link zur zweiten ad hoc Stellungnahme


Kontakt:
Prof. Dr. Gerd Glaeske
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58559
E-Mail: gglaeske@uni-bremen.de

Prof. Dr. Philip Manow
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58580
E-Mail: manow@uni-bremen.de

Dr. Ruth Abramowski als Sachverständige bei Anhörung im Deutschen Bundestag

Am Montag, den 15. März 2021 wurde das Vorhaben der Bundesregierung, für die Erhebung statistischer Daten zur Zeitverwendung eine eigene gesetzliche Grundlage zu schaffen, im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend diskutiert.

Ruth Abramowski vom SOCIUM Forschungszentrum für Ungleichheit und Sozialpolitik der Universität Bremen wurde als Sachverständige zur Anhörung eingeladen. In ihrer Stellungnahme betont sie, dass die Zeitverwendungserhebung nicht nur relevante Erkenntnisse über zeitliche Gestaltungsspielräume und Arbeitsbelastungen liefert, sondern auch eine äußerst zentrale Datenbasis für die Messung des Wohlstandes von Bevölkerungen ist. Lücken weist der Gesetzesentwurf jedoch aus ihrer Sicht insbesondere bezüglich der Erhebungsmerkmale auf (§ 6 Absatz 1).

Mental Load und Auslagerung von Care-Arbeit präzisieren

Für die Erfassung des gesellschaftlichen Wohlbefindens sei eine Präzisierung der unbezahlten Care-Arbeit einschließlich des „Mental Loads“ notwendig, so Ruth Abramowski. Alle organisatorischen Tätigkeiten, die zu kognitiven Stresssituationen führen können, seien en détail und explizit als weiteres eigenständiges Erhebungsmerkmal zu erfassen und in den Gesetzesentwurf in § 6 Absatz 1 zu integrieren.

Mit Verweis auf mehr als 500.000 informell und überwiegend schwarz beschäftigte Pflegemigrantinnen in Deutschland, die in keiner amtlichen Statistik auftauchen, sollte vornehmlich auch die Auslagerung von Care-Arbeit präziser erhoben werden.

Weitere Kritikpunkte der Stellungnahme sind, dass Kinder nicht als undurchsichtige Sammelkategorie erfasst werden sollten, sondern eine Erhebung von leiblichen Kindern, Stiefkindern, Adoptiv- und Pflegekindern empfehlenswert sei. Eine detailliertere Informationsgrundlage wäre auch in Bezug auf nicht im Haushalt lebende Kinder und im Hinblick auf das Arbeiten im Homeoffice wünschenswert. Ferner sei zu prüfen, inwieweit für Zugangsmöglichkeiten zu digitalen Medien, Zeitverwendung und Zweck der Mediennutzung eine umfassendere Datengrundlage geschaffen werden könnte.

Kürzere Erhebungsintervalle und Paneldatenstruktur

Die zehnjährigen Erhebungsintervalle (§ 5 Absatz 1) würden es erschweren, gesellschaftliche Entwicklungsdynamiken adäquat darzustellen, weshalb sich Ruth Abramowski für wiederholte Erhebungen in einem fünfjährigen Abstand und für eine Paneldatenstruktur ausspricht. Paneldaten bieten den Vorteil, kausale Mechanismen (Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge) besser erfassen zu können als Querschnittsdaten und sind darüber hinaus in Bezug auf die inhaltliche Lebensverlaufsperspektive auf Verwirklichungschancen (vgl. Zweiter Gleichstellungsbericht) relevant. Im Fall von Paneldaten werden die gleichen Individuen zu mehreren Messzeitpunkten befragt, wodurch biographische Veränderungen im Lebensverlauf statistisch abgebildet werden.


Kontakt:
Dr. Ruth Abramowski
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 5
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58550
E-Mail: ruth.abramowski@uni-bremen.de

Die Soziologin Dr. Sonja Bastin vom SOCIUM der Universität Bremen ist als „Bremer Frau des Jahres 2021“ ausgezeichnet worden.

Die Soziologin Dr. Sonja Bastin von der Universität Bremen ist als „Bremer Frau des Jahres 2021“ ausgezeichnet worden. Damit gehört sie zu 11 Bremerinnen, die diese Ehrung erhalten haben. Mit der Auszeichnung möchte der Landesfrauenrat Bremen auf das gesamte Spektrum der systemrelevanten und lebenswichtigen Tätigkeiten von Care-Arbeiterinnen aufmerksam machen Die Verleihung fand am 8. März, dem Internationalen Frauentag, digital statt.Sonja Bastin ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik der Universität Bremen. Zu ihren Forschungsgebieten gehören Familien- und Lebenslaufdynamiken und soziale Ungleichheit. Im vergangenen Jahr hat sie aus wissenschaftlicher Perspektive auf die prekäre Situation vieler Sorgeleistender hingewiesen, immer wieder gezeigt, wie systemrelevant Care-Tätigkeiten sind und Maßnahmeempfehlungen ausgesprochen.

Forschung zu Care-Arbeit

Care-Arbeit werde beruflich wie privat vorwiegend von Frauen geleistet, so Bastin. „Die Pandemie hat verdeutlicht, dass unser Sorgesystem nicht nur ungerecht, sondern auch instabil ist.“ Bastin fordert Konsequenzen und plädiert für eine Wirtschaft, in der Klima und Care-Arbeit gesehen und nachhaltig behandelt werden. Zu diesem Zweck engagiert sie sich bei der bundesweiten Initiative „Equal Care Day“ und hat am Equal Care Manifest mitgewirkt.

Seit 1999 wählt der Landesfrauenrat Bremen die „Bremer Frau des Jahres“; 2021 stand die Wahl unter dem Motto #CoronaHeldinnen. Mit der Ehrung möchte der Verband auf das gesamte Spektrum der systemrelevanten und lebenswichtigen Tätigkeiten von Care-Arbeiterinnen aufmerksam machen.


Kontakt:
Dr. Sonja Bastin
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 9
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-66385
E-Mail: sbastin@bigsss-bremen.de