Aktuelle Mitteilungen

Heinz Rothgang als Sachverständiger bei Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages

Am 05.05.2021 wurde im Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Anhörung über mehrere Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE diskutiert. Sie beschäftigen sich neben der menschenrechtskonformen Gestaltung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen vor allem mit einer besseren finanziellen Absicherung von pflegenden An- und Zugehörigen.

Zur besseren Absicherung während der Erwerbsphase beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Stärkung der Vereinbarkeit von Angehörigenpflege und Beruf zu gewährleisten. Antrag PflegeZeit Plus

Hierzu soll durch mit der PflegezeitPlus eine Lohnersatzleistung analog zum Elterngeld eingeführt werden. Durch sie können erwerbstätige Personen ihre Arbeitszeit während der Übernahmen von Pflegetätigkeiten um maximal die Hälfte einer Vollzeitstelle reduzieren. Dafür soll ihnen für maximal 36 Monate eine Lohnersatzleistung in Höhe von 67% des entgehenden Nettolohns gewährt werden.

Um eine bessere Absicherung nach der Erwerbsphase herzustellen beantragte die Fraktion DIE LINKE einen Ausbau der Rentenversicherungsansprüche für pflegende Angehörige.

Dazu sollen die Rentenversicherungsbeiträge erhöht und für alle Pflegepersonen – unabhängig von Erwerbstätigkeit oder Rentenbezug – verbindlich abgeführt werden. Antrag Rentenplus

Professor Heinz Rothgang wurde als Sachverständiger um seine Einschätzung der gestellten Anträge gebeten. Er betont in seiner Stellungnahme, dass die verbesserte finanzielle Absicherung von Pflegepersonen zur Stabilisierung informeller Pflegepotenziale dringend geboten ist, die konkreten Umsetzungsvorschläge dafür aber nicht uneingeschränkt empfohlen werden können. Die PflegezeitPlus stellt als Lohnersatzleistung einen Bezug zu dem durch Pflegeübernahme entstehenden Einkommensverzicht her. Dies kann einer effiziente Ressourcenallokation zuwiderlaufen, da implizit die Leistungserbringung durch überqualifizierte Personen angereizt wird. Dies ist nur dann zu fördern, wenn hierdurch als gesamtgesellschaftlicher Wert die Pflege durch bestehende Bezugspersonen betont werden soll. Diese Problematik kann umgangen werden, indem die erforderlichen Finanztransfers stattdessen relativ zu verbindlichen Leistungsübernahmen festgelegt werden, deren Bewertung über das Postulat gleicher Entlohnung für gleiche Arbeit erfolgen kann. Die vorgeschlagenen Änderungen in Bezug auf Rentenansprüche sind als einfacher und – insbesondere für schon verrentete Personen – gerechter zu bewerten, wenn damit eine Ausweitung der Honorierung von Pflegeübernahme erfolgen soll. In Bezug auf die Absicherung gegen pflege(übernahme)bedingte Altersarmut, gehen die vorgeschlagenen Regelungen über das erforderliche Maß hinaus.

 


Kontakt:
Prof. Dr. Heinz Rothgang
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58557
E-Mail: rothgang@uni-bremen.de

Foto Glaeske: ©Raphael Hünerfauth, photothek.netFoto Glaeske: ©Raphael Hünerfauth, photothek.net
Anlässlich des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz ergänzt die Autorengruppe ihre Thesenpapiere um eine zweite dringliche ad hoc-Stellungnahme

Das "Notbremsengesetz" ist verfassungsrechtlich und rechtspolitisch hochproblematisch. Es knüpft den Eintritt von z.T. gravierenden Grundrechtseingriffen unverhältnismäßig an einen politisch willkürlich gesetzten und zudem unsicheren "Schwellenwert", der als Steuerungswert untauglich und zudem durch die neuen Testungen beeinflussbar ist. Das Gesetz verkürzt den Rechtsschutz, reduziert ihn auf Normenkontrollklagen oder (begrenzt) auf Verfassungsbeschwerden. Der Verwaltungsrechtsweg wird so vollständig ausgeschlossen, der eigentlich für diese Grundrechtseingriffe den unverzichtbaren Rechtsschutz für den Bürger darstellt.

Link zur zweiten ad hoc Stellungnahme


Kontakt:
Prof. Dr. Gerd Glaeske
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58559
E-Mail: gglaeske@uni-bremen.de

Prof. Dr. Philip Manow
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58580
E-Mail: manow@uni-bremen.de

Dr. Ruth Abramowski als Sachverständige bei Anhörung im Deutschen Bundestag

Am Montag, den 15. März 2021 wurde das Vorhaben der Bundesregierung, für die Erhebung statistischer Daten zur Zeitverwendung eine eigene gesetzliche Grundlage zu schaffen, im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend diskutiert.

Ruth Abramowski vom SOCIUM Forschungszentrum für Ungleichheit und Sozialpolitik der Universität Bremen wurde als Sachverständige zur Anhörung eingeladen. In ihrer Stellungnahme betont sie, dass die Zeitverwendungserhebung nicht nur relevante Erkenntnisse über zeitliche Gestaltungsspielräume und Arbeitsbelastungen liefert, sondern auch eine äußerst zentrale Datenbasis für die Messung des Wohlstandes von Bevölkerungen ist. Lücken weist der Gesetzesentwurf jedoch aus ihrer Sicht insbesondere bezüglich der Erhebungsmerkmale auf (§ 6 Absatz 1).

Mental Load und Auslagerung von Care-Arbeit präzisieren

Für die Erfassung des gesellschaftlichen Wohlbefindens sei eine Präzisierung der unbezahlten Care-Arbeit einschließlich des „Mental Loads“ notwendig, so Ruth Abramowski. Alle organisatorischen Tätigkeiten, die zu kognitiven Stresssituationen führen können, seien en détail und explizit als weiteres eigenständiges Erhebungsmerkmal zu erfassen und in den Gesetzesentwurf in § 6 Absatz 1 zu integrieren.

Mit Verweis auf mehr als 500.000 informell und überwiegend schwarz beschäftigte Pflegemigrantinnen in Deutschland, die in keiner amtlichen Statistik auftauchen, sollte vornehmlich auch die Auslagerung von Care-Arbeit präziser erhoben werden.

Weitere Kritikpunkte der Stellungnahme sind, dass Kinder nicht als undurchsichtige Sammelkategorie erfasst werden sollten, sondern eine Erhebung von leiblichen Kindern, Stiefkindern, Adoptiv- und Pflegekindern empfehlenswert sei. Eine detailliertere Informationsgrundlage wäre auch in Bezug auf nicht im Haushalt lebende Kinder und im Hinblick auf das Arbeiten im Homeoffice wünschenswert. Ferner sei zu prüfen, inwieweit für Zugangsmöglichkeiten zu digitalen Medien, Zeitverwendung und Zweck der Mediennutzung eine umfassendere Datengrundlage geschaffen werden könnte.

Kürzere Erhebungsintervalle und Paneldatenstruktur

Die zehnjährigen Erhebungsintervalle (§ 5 Absatz 1) würden es erschweren, gesellschaftliche Entwicklungsdynamiken adäquat darzustellen, weshalb sich Ruth Abramowski für wiederholte Erhebungen in einem fünfjährigen Abstand und für eine Paneldatenstruktur ausspricht. Paneldaten bieten den Vorteil, kausale Mechanismen (Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge) besser erfassen zu können als Querschnittsdaten und sind darüber hinaus in Bezug auf die inhaltliche Lebensverlaufsperspektive auf Verwirklichungschancen (vgl. Zweiter Gleichstellungsbericht) relevant. Im Fall von Paneldaten werden die gleichen Individuen zu mehreren Messzeitpunkten befragt, wodurch biographische Veränderungen im Lebensverlauf statistisch abgebildet werden.


Kontakt:
Dr. Ruth Abramowski
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 5
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58550
E-Mail: ruth.abramowski@uni-bremen.de

Die Soziologin Dr. Sonja Bastin vom SOCIUM der Universität Bremen ist als „Bremer Frau des Jahres 2021“ ausgezeichnet worden.

Die Soziologin Dr. Sonja Bastin von der Universität Bremen ist als „Bremer Frau des Jahres 2021“ ausgezeichnet worden. Damit gehört sie zu 11 Bremerinnen, die diese Ehrung erhalten haben. Mit der Auszeichnung möchte der Landesfrauenrat Bremen auf das gesamte Spektrum der systemrelevanten und lebenswichtigen Tätigkeiten von Care-Arbeiterinnen aufmerksam machen Die Verleihung fand am 8. März, dem Internationalen Frauentag, digital statt.Sonja Bastin ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik der Universität Bremen. Zu ihren Forschungsgebieten gehören Familien- und Lebenslaufdynamiken und soziale Ungleichheit. Im vergangenen Jahr hat sie aus wissenschaftlicher Perspektive auf die prekäre Situation vieler Sorgeleistender hingewiesen, immer wieder gezeigt, wie systemrelevant Care-Tätigkeiten sind und Maßnahmeempfehlungen ausgesprochen.

Forschung zu Care-Arbeit

Care-Arbeit werde beruflich wie privat vorwiegend von Frauen geleistet, so Bastin. „Die Pandemie hat verdeutlicht, dass unser Sorgesystem nicht nur ungerecht, sondern auch instabil ist.“ Bastin fordert Konsequenzen und plädiert für eine Wirtschaft, in der Klima und Care-Arbeit gesehen und nachhaltig behandelt werden. Zu diesem Zweck engagiert sie sich bei der bundesweiten Initiative „Equal Care Day“ und hat am Equal Care Manifest mitgewirkt.

Seit 1999 wählt der Landesfrauenrat Bremen die „Bremer Frau des Jahres“; 2021 stand die Wahl unter dem Motto #CoronaHeldinnen. Mit der Ehrung möchte der Verband auf das gesamte Spektrum der systemrelevanten und lebenswichtigen Tätigkeiten von Care-Arbeiterinnen aufmerksam machen.


Kontakt:
Dr. Sonja Bastin
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 9
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-66385
E-Mail: sbastin@bigsss-bremen.de

Versorgungsforschung mit Sekundärdaten: Bericht zu Cannabishaltigen Arzneimitteln auf Basis von Rezepten der BKK Mobil in einer Online-Pressekonferenz vorgestellt

Vier Jahre Cannabis-basierte Arzneimittel

Seit 10. März 2017 können Cannabis-basierte Arzneimittel von jeder Ärztin bzw. jedem Arzt auf Betäubungsmittelrezept verordnet werden. Es liegt ein breites Spektrum von Produkten vor. Neben den Fertigarzneimitteln mit den Wirkstoffen Nabilon oder Nabiximols kommen überwiegend Rezepturen mit Dronabinol sowie Cannabis-Blüten und -Extrakte in pharmazeutischer Qualität zum Einsatz.

Wachsender Markt – „Green Rush“

Verfügten zu Jahresbeginn 2017 rund 1.100 Patient*innen über eine Sondergenehmigung zur Nutzung von Cannabis-Blüten als Arzneimittel – teils auch im Eigenanbau –, erhalten im Jahre 2021 nach Schätzungen des Handelsblattes rund 80.000 Personen Cannabis-basierte Arzneimittel. Die Ausgaben der GKV nahmen seit 2017 um mehr als 500 Prozent zu – ohne Zulassung für die meisten Cannabisprodukte wie Blüten und Extrakte, ohne Prüfung des Zusatznutzens gegenüber bewährten Arzneimitteln und damit ohne klare Evidenz für die Anwendung. Trotzdem kommt es zu durchschnittlichen Verordnungskosten pro Patient:in von rund 2.000 Euro pro Jahr, u.a. mit Cannabis-Blüten oder –Extrakten, bei denen auch die Assoziation zu archaischen mittelalterlichen Therapien in Zeiten gut standardisierter und auf ihr Wirksamkeit geprüfter Arzneimittel aufkommt

Klassische Versorgungsforschung zum arzneilichen Cannabis-Gebrauch

Im nunmehr zweiten Cannabis-Report wurden unter Beachtung des Datenschutzes Arzneimittelabrechnungsdaten von fast 1.000 Patient*innen der BKK Mobil Oil mit entsprechenden Verordnungen von der Arbeitsgruppe von Herrn Professor Glaeske analysiert.

Off- Label-Use überwiegt

Rund 80% der Patient*innen wenden Cannabis-basierte Arzneimittel außerhalb der in klinischen Studien geprüften Indikationen (sog. Off-Label-Use) ohne entsprechende arzneimittelrechtliche Zulassung an und damit ohne Haftung des Herstellers und ohne Gebrauchs- und Fachinformationen für Patient:innen und Ärzt:innen. Nur 20% erhalten Fertigarzneimittel.

Zwei Welten im Versorgungsalltag

Die Analysen zeigten, dass die hauptsächliche Anwendung von cannabishaltigen Arzneimitteln in zwei Bereichen zu finden sind:

  • In der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) wird bei Krebspatient*innen fast ausschließlich Dronabinol als Tropfen vorwiegend von Fachärzt*innen verordnet.
  • Im nicht-palliativen Bereich verschreiben zumeist Hausärzt*innen Cannabis in Blütenform, zum Beispiel aufgrund eines chronischen Schmerzsyndroms (27%), anhaltendem Rückenschmerz (7%), Spastik (6%) oder etwa wegen Polyneuropathie (5%).

 

Noch arzneiliche Nutzung?

Auffällig ist, dass auf nur etwa 8% der Patient*innen über 50% der Leistungsausgaben für Cannabis-basierte Arzneimittel entfallen. Einige Patient*innen erhielten Cannabisblüten in einer Dosis von 3 bis 20 Gramm pro Tag, also wesentlich mehr als im staatlichen Programm der Niederlande, in dem 0,62 bis 0,82 Gramm pro Tag ärztlich verordnet werden. Eine derartig hohe Dosierung lässt vermuten, dass es sich auch um eine missbräuchliche Nutzung der Blüten handelt oder auch, dass die verschriebenen Mengen weiterverkauft werden.

Fazit

Evidenz, Therapiesicherheit und Patientennutzen sollten bei der Entscheidung über die Anwendung von Cannabisprodukten im Vordergrund stehen. Daher ist wie bei allen neuen Arzneimitteltherapien eine AMNOG-Prüfung beim gemeinsamen Bundesausschuss schnellstens nachzuholen.

Die Studie zeigt, dass weitere Forschung zu Cannabis-basierten Arzneimitteln mit dem Ziel von arzneimittelrechtlicher Zulassungen dringend benötigt wird und überfällig ist – Cannabis ist eben per se keine neue Wunderdroge gegen alle möglichen Symptome und Krankheiten.

Download: Cannabis-Report 2020

Download: Präsentation von Herrn Professor Glaeske Pressekonferenz Cannabis-Report 2020


Kontakt:
Prof. Dr. Gerd Glaeske
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58559
E-Mail: gglaeske@uni-bremen.de

Apotheker Lutz Muth
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58530
E-Mail: lmuth@uni-bremen.de

Forschergruppe am SOCIUM entwickelt multidimensionale Messung von Armut und Wohlstand.

Die ZEIT ONLINE hat einen interaktiven „Lagerechner“ für die deutsche Gesellschaft veröffentlicht:

Armut-Reichtum-Schichten-Rechner-Studie-Deutschland

Er fußt auf Berechnungen eines Forschungsprojekts, das Olaf Groh-Samberg, Theresa Büchler und Jean-Yves Gerlitz für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales durchgeführt haben. Das Modell erfasst zum ersten Mal gleichzeitig Armut und Wohlstand und bezieht dabei mehrere Aspekte mit ein: Einkommen, Vermögen, Wohnen und die Erwerbsintegration. Und die Daten aus dem Sozio-ökonomischen Panel (SOEP) erlauben es, einen zeitlichen Verlauf seit 1984 nachzuzeichnen. Das Ergebnis: Während 1984 rund acht Prozent der Bevölkerung unter Armut litt, sind es heute gut zwölf Prozent. Gleichzeitig stieg aber auch die Zahl der Wohlhabenden von knapp sechs auf elf Prozent. Das ging zu Lasten der Mitte, die von gut 64 auf knapp 52 Prozent abnahm.

Dokumentation Multidimensionale Lagen


Kontakt:
Prof. Dr. Olaf Groh-Samberg
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 9
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-66440
E-Mail: olaf.grohsamberg@uni-bremen.de

Die Universität Bremen baut gemeinsam mit der Universität Duisburg-Essen (UDE) ein Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung auf

Gefördert wird die neue Einrichtung vom Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) mit 8 Millionen Euro über fünf Jahre. Die Eröffnung ist am 1. April 2021.

„Gute Politik ist angewiesen auf engagierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die weitsichtig und mit analytischer Tiefe Veränderungen erkennen und deren Auswirkungen unabhängig beschreiben“, erläutert Frank Nullmeier vom SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik der Universität Bremen und Leiter der Bremer Abteilung des neuen Instituts. „Die fundierte Analyse von aktuellen Veränderungen in Gesellschaft und Arbeitswelt und deren Auswirkungen auf bestehende sozialstaatliche beziehungsweise sozialpolitische Arrangements ist unabdingbar für einen informierten sozialpolitischen Diskurs.“

Stärkung der Sozialpolitik- und Ungleichheitsforschung

Zu den Kernaufgaben des Instituts für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung gehört daher, zu den Zukunftsthemen der Sozialpolitik zu forschen und den Transfer zwischen Wissenschaft und Praxis zu fördern. lfristig Darüber hinaus soll die Einrichtung die inhaltliche Vernetzung und Koordinierung des seit 2016 bestehenden Fördernetzwerks Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS) übernehmen.

Jutta Günther, Konrektorin für Forschung, wissenschaftlichen Nachwuchs und Transfer, gratuliert: „Die Bremer Beteiligung am aufzubauenden Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung ist eine große Auszeichnung für die beteiligten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität Bremen und insbesondere des SOCIUM. Es stärkt die angewandte Sozialpolitik- und Ungleichheitsforschung an der Universität Bremen sowie den Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Politikberatung.“

Fördernetzwerk Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung

Mit dem Fördernetzwerk Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS) stärkt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Forschung und Nachwuchsförderung im Bereich der Sozialpolitik an deutschen Hochschulen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sollen sich im Feld der Sozialpolitikforschung etablieren können, die jeweiligen Hochschulen im Bereich der Sozialpolitik- und Sozialrechtsforschung Strukturen ausbauen bzw. neu bilden können.

Weitere Informationen:
www.fis-netzwerk.de


Kontakt:
Prof. Dr. Frank Nullmeier
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58576
E-Mail: frank.nullmeier@uni-bremen.de