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Ausschuss für Arbeit und Soziales führt Anhörung zur Grundrente durch

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat am 25. Mai eine Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Grundrentengesetzes durchgeführt. Mit diesem Gesetz soll ein Rentenzuschlag als Grundrente bei langjähriger Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen eingeführt werden. Diesen Rentenzuschlag erhalten Personen mit 33 beziehungsweise 35 Jahren Rentenzeiten, wenn sie niedrige Lohneinkommen hatten. Der Zuschlag wird zudem nur ausgezahlt, wenn die grundrentenberechtigte Person (zusammen mit Ehepartner*in) nicht andere Einkommen über eine bestimmte Höhe hinaus beziehen.

Als Einzelsachverständiger wurde auch Prof. Frank Nullmeier eingeladen. In seiner schriftlichen Stellungnahme hat er insbesondere die Regelungen zur Einkommensanrechnung als Methode zur Messung des Grundrentenbedarfes deutlich kritisiert: Gerade im Moment der Entstehung eines Bedarfes, nämlich im Übergang von der Erwerbstätigkeit zum Rentenbezug, verfehle eine Einkommensanrechnung, die sich auf eine Einkommensteuerveranlagung von vor zwei Jahren bezieht, ihr Ziel, den Bedarf zu bestimmen.

Die schriftliche Stellungnahme finden Sie hier


Kontakt:
Prof. Dr. Frank Nullmeier
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58576
E-Mail: frank.nullmeier@uni-bremen.de

14 Mitglieder aus Soziologie, Kommunikations- und Politikwissenschaften wählen SOCIUM-Mitglied zum Sprecher

Nach den bundesweiten Wahlen im vergangenen Herbst konstituieren sich die für 2020 bis 2023 gewählten Fachkollegien der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG). Am 14. Mai 2020 hat dabei das Fachkollegium Sozialwissenschaften Frank Nullmeier zu seinem Sprecher gewählt.

Die Fachkollegien der DFG sind wichtige Gremien bei der Begutachtung der eingereichten Anträge zur Forschungsförderung und damit bei der Verteilung der Fördermittel. Der Sprecher leitet dabei nicht nur die Sitzungen, sondern organisiert zusammen mit der Verwaltung der DFG auch die Tagesordnung des jeweiligen Fachkollegiums. Im Fachkollegium Sozialwissenschaften sind je fünf Vertreterinnen und Vertreter der Politikwissenschaft und der Empirischen Sozialforschung sowie je zwei der Soziologischen Theorie sowie der Kommunikationswissenschaft versammelt.


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Olaf Groh-Samberg für Soziologie und Frank Nullmeier für Politikwissenschaft erfolgreich

Alle hauptberuflich forschend tätigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland sind alle vier Jahre aufgefordert, die Fachkollegien der DFG neu zu wählen. Bei der diesjährigen Wahl waren nach den vorläufigen Ergebnissen zwei Mitglieder des SOCIUM erfolgreich: Für die empirische Sozialforschung wurde Olaf Groh-Samberg erstmals in das Fachkollegium gewählt. Für Frank Nullmeier ist es bereits das zweite Mal, dass er für die Politikwissenschaft zum Mitglied im Fachkollegium Sozialwissenschaften bestimmt wurde.

Die Fachkollegien der DFG sind die zentralen Gremien bei der Begutachtung der eingereichten Forschungsanträge und damit bei der Verteilung der Fördermittel. Vorschlagsberechtigt für die Wahl sind neben den Universitäten und Forschungsgemeinschaften (Max-Planck, Leibniz, Frauenhofer etc.) vor allem die jeweiligen Fachverbände. So ist Olaf Groh-Samberg nicht nur von einem Dutzend Universitäten, sondern auch von der Deutschen Gesellschaft für Soziologie vorgeschlagen worden. Frank Nullmeier erhielt die Unterstützung beider politikwissenschaftlicher Fachverbände, der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft und der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft. Die neugewählten Fachkollegien nehmen ihre Arbeit im März 2020 auf.

weitere Informationen:
https://www.dfg.de/dfg_profil/gremien/fachkollegien/fk_wahl2019/index.jsp


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Prof. Dr. Olaf Groh-Samberg
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Konferenz im Haus der Wissenschaft unterstreicht Forschungs- und Handlungsbedarf

Sowohl Umwelt- als auch Sozialpolitikforschung verwenden den Nachhaltigkeitsbegriff. Sie verwenden ihn jedoch in sehr unterschiedlicher Form und mit deutlich anderem Inhalt. Nicht zuletzt mit den erst teilweise absehbaren Folgen des Klimawandels wird jedoch deutlich, dass wirklich „nachhaltige Politik“ sich nicht nur auf ein Ziel hin orientieren darf.

Das SOCIUM hatte in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für gesellschaftliche Weiterentwicklung (FGW), Düsseldorf, dem IAQ Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen, der DFG-Forschergruppe Bedarfsgerechtigkeit und Verteilungsprozeduren sowie der Senatorischen Behörde für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport, Bremen, am 23./24. September 2019 zu einer interdisziplinären Konferenz in das Haus der Wissenschaft, Bremen, geladen. In zwei Konferenztagen lassen sich so wichtige wie umfangreiche Fragen naturgemäß nur anreißen. Gleichwohl beklagten alle Vortragenden zum einen die große Forschungslücke im Überlappungsbereich von ökologischen und sozialen Risiken und Krisen. Zum anderen skizzierten sie aus ihrer Sicht sinnvolle nächste Schritte, um diese Forschungslücke in den kommenden Jahren schließen zu können.

Am Abend des ersten Konferenztages gab es zudem noch ein Podium über Situation und Perspektiven der „Zeitschrift für Sozialreform“. Lebhaft diskutiert wurde dabei vor allem der Zuschnitt von solchen Zeitschriften zwischen Wissenschaft und Praxis sowie die Frage, wie nachhaltiges Publizieren angesichts einer internationalisierten Wissenschaft, aber einer weiterhin stark national bestimmten Sozialgesetzgebung aussehen kann.

weitere Informationen:
Konferenzprogramm

www.fgw-nrw.de
www.iaq.uni-due.de
ww.socium.uni-bremen.de

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Prof. Dr. Frank Nullmeier
Universität Bremen
SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik
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Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales und Eva Quante-Brandt, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und VerbraucherschutzHubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales und Eva Quante-Brandt, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Aktuelle Gesetzesvorhaben und Lage der Sozialpolitikforschung Gegenstände des Werkstattgesprächs

Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat heute das SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik besucht. In Begleitung der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz, Eva Quante-Brandt diskutierte der Bundesminister mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des SOCIUM über die Lage der Sozialpolitikforschung, die Möglichkeiten einer verstärkten Weiterbildung auf dem Gebiet der Sozialpolitik und seine aktuellen gesetzgeberischen Vorhaben, so insbesondere die Einführung einer Grundrente. Senatorin Eva Quante-Brandt betonte: „Ich freue mich, dass Hubertus Heil zum Werkstattgespräch ins SOCUM gekommen ist, das zu Bremens hervorragenden Forschungseinrichtungen gehört. Die Sozialwissenschaften gehören in Bremen zu den Wissenschaftsschwerpunkten, vor allem die Sozialpolitik- und Ungleichheitsforschung. Hier werden die drängenden Fragen unserer Zeit gestellt: Wie entsteht Ungleichheit? Und wie lassen sich Erwerbsbiografien so gestalten, dass die Rente im Alter auskömmlich ist? Es geht um den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“

In der Diskussion wurde deutlich, dass niedrige Renten und wachsende Altersarmut ein drängendes Problem bilden, das die Legitimation der Gesetzlichen Rentenversicherung insgesamt in Frage stellt. Bundesminister Hubertus Heil führte aus, dass sein Ministerium mit dem Fördernetzwerk interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS) einen ersten wichtigen Schritt zur Förderung der Sozialpolitikforschung getan habe. Weitere Vorhaben sollen folgen. „Als Arbeits- und Sozialminister bin ich auf Sozialpolitikforschung über den tagespolitischen Zeithorizont hinaus angewiesen, um Probleme frühzeitig zu erkennen und lösen zu können. Als Gesellschaft hilft uns die Sozialpolitikforschung in der Debatte um die Zukunft des Sozialstaats. Daher freue mich sehr, dass das SOCIUM hier wichtige Impulse setzt und sich im Fördernetzwerk interdisziplinäre Sozialpolitikforschung engagiert.“

Weitere Informationen:
Fördernetzwerk interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS)


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Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und SozialesHubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales
Werkstattgespräch mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales

Hoher Besuch für das SOCIUM am Nachmittag des 8. März 2019. Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil besucht Bremen und Bremerhaven und kommt zu einem Werkstattgespräch ins SOCIUM. Zusammen mit der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Bremen, Eva Quante-Brandt sowie Mitgliedern des Forschungsinstituts geht es dabei um aktuelle Fragen sozialer Ungleichheit sowie sinnvoller sozialpolitischer Antworten.

Das SOCIUM zeichnet sich als eines der wenigen bundesdeutschen interdisziplinär organisierten sozialwissenschaftlichen Forschungsinstitute aus, die sowohl gesellschaftliche Ungleichheit als auch die wohlfahrtsstaatliche Seite ihrer Bekämpfung als wesentliche Fragen ihrer Forschung bearbeiten. Entsprechend dürfte es bei dem Gespräch auch um die jüngsten Reformvorschläge des Bundesministers zu einem Grundrentenmodell gehen.


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Soziopolis berichtet ausführlich über die Stephan-Leibfried-Tagung des SOCIUM.

Das sozialwissenschaftliche Diskussions- und Nachrichtenportal Soziopolis beschäftigt sich in einem Bericht der Journalistin Frauke Hamann ausführlich mit der Bremer Stephan-Leibfried-Tagung über Armut und Armutspolitik, die am 1. Februar 2019 im Haus der Wissenschaft stattfand.

Von Erinnerungen über Leibfrieds frühe Jahre in Berlin über Einblicke in die aktuellen Kontroversen der sozialwissenschaftlichen Armutsforschung bis hin zu einem Streitgespräch über die Perspektiven der Armutsvermeidung - die Veranstaltung widmete sich intensiv jenem Thema, das Stephan Leibfried von den 1970er bis in die 1990er Jahre wissenschaftlich befördert hat: Armutspolitik als Lebenslaufpolitik. Stephan Leibfried wäre am 1. Februar 2019 75 Jahre alt geworden.

Weitere Informationen: Soziopolis - Gesellschaft beobachten


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v. li. n. re.: Prof. Dr. Frank Nullmeier, Anja Stahmann.v. li. n. re.: Prof. Dr. Frank Nullmeier, Anja Stahmann.
Sozialsenatorin und SOCIUM verstärken Zusammenarbeit.

Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport des Landes Bremen, Anja Stahmann, sowie der Sprecher des SOCIUM, Frank Nullmeier, unterzeichneten kurz vor Weihnachten eine Kooperationsvereinbarung, die die Zusammenarbeit zwischen Behörde und Forschungszentrum auf eine neue Grundlage stellt. Zukünftig soll es regelmäßige Gespräche sowie Forschungsvorhaben geben, die direkt der Praxis zugutekommen sollen.

Die Vereinbarung umfasst die Unterstützung der Lehrangebote der Universität Bremen unter anderem durch Praktikumsplätze, die Förderung der Weiterbildung auf Seiten der Behörde durch die Expertinnen und Experten des SOCIUM, Zusammenarbeit bei öffentlichen Veranstaltungen und die Beratung über eine wissenschaftliche Fundierung von Sozialpolitik. Einen zentralen Inhalt der Vereinbarung bildet zudem die wechselseitige Information über Datenbestände, die – sofern (datenschutz-)rechtlich zulässig – in der Sozialpolitik- und Ungleichheitsforschung genutzt werden können, um Politikansätze und Politikimplementation sozialpolitischer Vorhaben im Land Bremen auf eine bessere Grundlage zu stellen.

Die Unterzeichnung der Vereinbarung fand am 19. Dezember 2018 in den Räumen der Senatorin für Soziales im Rahmen einer kleinen Feier statt, an der neben der Senatorin Anja Stahmann und Staatsrat Jan Fries das Sprecherteam des SOCIUM, Frank Nullmeier und Betina Hollstein, sowie der Leiter der Abteilung Gesundheit, Pflege und Alterssicherung am SOCIUM, Heinz Rothgang, teilnahmen.


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Professor Daniel Béland von der University of Sasketchewan, Kanada, war zu Gast in Bremen.

Überlebt Obamacare? Woher kommt der Populismus in den USA und Europa? Wie schneidet die europäische Einwanderungspolitik im Vergleich zu den USA ab, aber vor allem im Vergleich zu Kanada? Wie entwickelt sich die Sozialpolitik in Afrika? Daniel Béland, Canada Research Chair in Public Policy an der University of Saskatchewan und erster Hans-Koschnick-Professor am SOCIUM, offerierte in mehreren Vorträgen zu all diesen Fragen die Ergebnisse seiner Untersuchungen.

Hier seine Aussagen zu einem dieser Themen: Obamacare, so sein Argument, werde zwar immer noch in der Öffentlichkeit kritisiert. Aber der Affordable Care Act wurde nicht rückgängig gemacht, obwohl die Republikaner bis zu den Zwischenwahlen die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses besaßen. Das liege auch daran, dass erhebliche Teile des Gesetzes Ideen umsetzten, die eigentlich von der republikanischen Partei lange gefordert worden seien. Obama habe Elemente aus einer Regelung übernommen, die Mitt Romney als Gouverneur von Massachussetts durchgesetzt habe, verbunden mit der (letztlich trügerischen) Hoffnung, damit auch die Zustimmung republikanischer Stimmen im Kongress zu gewinnen.

Daniel Béland ist Soziologe mit einem Schwerpunkt in Politischer Soziologie. Sein Werk umfasst 15 Bücher und über 100 Aufsätze mit Schwerpunkten in der Forschung zu Wohlfahrtsstaaten und Sozialpolitik, Föderalismus sowie der Verbindung von Steuer- und Haushaltspolitik und der Ausprägung von Wohlfahrtsstaaten. Er promovierte an der École des Hautes Études en Sciences Sociales in Paris und war Gastprofessor an verschiedenen europäischen und amerikanischen Universitäten.

Mit der Hans-Koschnick-Professur am SOCIUM gedenken der Senat der Freien Hansestadt Bremen sowie die Universität Bremen der nationalen wie internationalen Tätigkeit des im Jahr 2016 verstorbenen ehemaligen Präsidenten des Bremer Senats und Bürgermeisters Hans Koschnick. Koschnicks politisches Wirken konzentrierte sich nicht nur auf die Antwort auf die wirtschaftlichen Strukturwandelprozesse der 1970er und 1980er Jahre und deren Folgen für die Arbeitsplätze etwa in den Häfen oder beim Schiffbau. Als EU-Administrator für Mostar sah sich Koschnick auch mit den komplizierten Folgen der Balkankriege der 1990er Jahre konfrontiert.


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Forschungskommission des akademischen Senats sieht alle Ziele der Gründung des SOCIUM als vollständig erfüllt an.

Gleich der zweite Tagesordnungspunkt der Sitzung des Akademischen Senats am 6. Juni 2018 barg eine für die Bremer Sozialwissenschaften wichtige Entscheidung: die Fortführung des SOCIUM als Zentrale Wissenschaftliche Einrichtung (ZWE). Dazu hatte das SOCIUM eine knapp 400 Seiten starke Dokumentation seiner Arbeit für die Jahre 2015 bis 2017 vorgelegt. Dies war für die Forschungskommission des Senats Grund genug, dem Akademischen Senat ohne Vorbehalte und Einschränkungen die Verlängerung zu empfehlen.

Der Akademische Senat sah wenig Diskussionsbedarf. Die konkrete Nachfrage des Rektors, ob die seinerzeit mit der Gründung des SOCIUM verfolgten Ziele erreicht worden seien, bestätigte der Vorsitzende der Forschungskommission nachdrücklich. Der Akademische Senat folgte daraufhin einstimmig dem Vorschlag seiner Forschungskommission und verlängerte die Laufzeit des SOCIUM als ZWE um weitere fünf Jahre bis Ende 2022.

Als Zentrale Wissenschaftliche Einrichtung der Universität ist das SOCIUM ein eigenständiges, außerhalb der Fachbereiche angesiedeltes, direkt der Universitätsleitung unterstehendes Institut, das interdisziplinär die sozialwissenschaftliche Forschung vor allem zu Ungleichheit und Sozialpolitik bündelt. An ihm sind neben der Soziologie vor allem Politik- und Gesundheitswissenschaft beteiligt. Gut 100 meist junge Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler sind derzeit in rund drei Dutzend Forschungsprojekten beschäftigt. Die Summe der extern eingeworbenen Forschungsgelder umfasste im Jahre 2017 3,7 Mio. Euro. In neun der 15 Teilprojekte des neuen Sonderforschungsbereichs 1342 "Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik" sind Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer aus dem SOCIUM federführend beteiligt. Damit stellt das SOCIUM nicht nur den Kern der exzellenten sozialwissenschaftlichen Forschung in Bremen, sondern bietet auch einen institutionellen Rahmen für die Entwicklung neuer Forschungsideen.


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