Die Finanzmarktkrise von 2008 und in deren Gefolge die Große Rezession sowie Staatsschuldenkrisen in verschiedenen EU-Ländern haben einschneidende Reformen der Alterssicherungssysteme ausgelöst, welche die Finanzierung der Renten kurz- und langfristig sicherstellen und/oder Vorstellungen von Generationengerechtigkeit realisieren sollen. Dringlicher war es jedoch, den fiskalischen Manövrierspielraum wieder zu erweitern und Kredithilfen von internationalen Geldgebern (IWF, EU) zu erlangen.
Diese Rentenreformen unterschieden sich von früheren im Hinblick auf den Umfang und den politischen Prozess.
(1) Sie waren groß, zeitigten demzufolge eine signifikante und unmittelbare Wirkung auf die Lebensbedingungen der jetzigen und künftigen Rentenbezieher, und manchmal wurde auch die bis dahin verfolgte Politikausrichtung verändert.
(2) Die nach 2008 erfolgten Reformen passierten rasch den Gesetzgebungsprozess und wurden ohne lange Übergangsfristen umgesetzt.
In diesem Papier werden die Rentenreformen in acht krisengeschüttelten EU-Ländern betrachtet, nämlich Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Portugal, Rumänien, Spanien und Ungarn. Dabei geht es um die Inhalte dieser Reformen und die Umstände, die jeweils zu diesen Veränderungen geführt bzw. sie ermöglicht haben. Gezeigt wird, dass die Herausforderungen, mit denen diese Länder konfrontiert waren (oder sind), einschneidende Veränderungen erlaubten bzw. erzwangen, die ansonsten kaum durchsetzbar gewesen oder in Anbetracht der politischen Konsequenzen von den jeweiligen Regierungen so nicht in Angriff genommen worden wären. Weiterhin werden im Ländervergleich die Gemeinsamkeiten und Unterschiede beleuchtet sowie nach den bislang erkennbaren sozialen Konsequenzen gefragt.
Download: ZeS Arbeitspapier 01/2015
